Irene Mihalic zur großen Koalition im Ruhrgebiet

Zur großen Koalition im Ruhrgebiet erklärt Irene Mihalic, Bezirksvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Ruhrgebiet und Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen


„Mit der Wahl zum Ruhrparlament vom 13. September haben die Wählerinnen und Wähler den Grünen einen klaren Auftrag zur Gestaltung des Ruhrgebietes gegeben. Als einzige der drei großen Parteien haben wir für das Ruhrparlament mehr Stimmen erhalten als für die Kreistage und Stadträte. Während SPD und CDU zum Teil massive Verluste hinnehmen mussten, sind wir deutlich gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. Wir sind dafür angetreten unsere Region mutig in die Zukunft zu gestalten, da sie wegen der verkrusteten Strukturen hinter ihren Potenzialen zurück bleibt. 

Die Entscheidung von SPD und CDU nach einem ersten Treffen mit Grünen in Gespräche zur Aufnahme einer großen Koalition zu gehen ist legitim, aber nicht alternativlos. Es ist zu befürchten, dass sich hier eine Koalition der großen Wahlverlierer auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt, der das Gegenteil eines Aufbruches für das Ruhrgebiet bedeutet. Inhaltliche Gespräche hatten mit den Grünen  nicht stattgefunden, die Sondierungsgespräche  zielten erkennbar darauf, die bereits verabredete Zusammenarbeit nicht vor den Stichwahlen im Ruhrgebiet öffentlich werden zu lassen.

Der angekündigte Aufbruch der SPD keine große Koalition mehr zu wollen, ist schon im Ruhrgebiet versandet. Jetzt wissen die Menschen im Ruhrgebiet, dass eine Stimme für die SPD eine Stimme für das „Weiter so“ ist.“ 

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