Süddeutsche Zeitung: Ruhrstadt? Ruhrstadt!

„Zersplitterung und Kirchturmdenken, kommunale Eigenbrötelei und Eifersucht müssen überwunden, eine neue Gemeinsamkeit in Wirtschaft, Politik und Kultur muß endlich begründet werden. Es gescheht viel im Ruhrgebiet, aber zu wenig gemeinsam.“

Mit diesen Worten beginnt eine Resolution, in der Wissenschaftler, Künstler, Unternehmer, Politiker und Sportler aus dem Ruhrgebiet sich im Juni 2002 in die Diskussion um die Neugestaltung der Region einmischen. Sie markiert die aktuelle Zuspitzung einer Debatte, deren Wurzeln bis in die Anfänge des Ruhrgebiets im 19. Jahrhundert reichen und die in den letzten Monaten neue Bewegung bekommen hat.

 

Das Ruhrgebiet als Mündel des Landes

Mitte der 60er Jahre wandelten sich die Rahmenbedingungen im Ruhrgebiet. Im Zuge der Bergbaukrise konnte die SPD, Anfang der 60er Jahre ihre bis dahin minoritäre Rolle im Ruhrgebiet verlassen. Ihr Aufstieg war an das Versprechen geknüpft, den Niedergang der Montanindustrie zu steuern und auch den Verlierern des Wandels die gesellschaftliche Teilhabe zu sichern. 1966 wurde sie erstmals auch stärkste Partei in NRW. Damit kam eine hoch etatistische Partei in einer Zeit, die staatliche Planung breit akzeptierte, an die Regierung. Dies erklärt die Rigidität, mit der sie die Selbstverwaltungskapazität des Reviers beseitigte. Denn seit 1920 arbeitete der Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) mit Kompetenzen für Raum- und Verkehrsplanung sowie Freiflächensanierung, der seinerzeit gegen den erbitterten Widerstand der preußischen Provinzen Rheinland und Westfalen geschaffen wurde. 1966 wurde ein Planungsstab in der Staatskanzlei eingerichtet, und das dort erarbeitete „Entwicklungsprogramm Ruhr 1968-73“ markiert die kurze Phase, in der Staat und SVR Planungen für das Revier vorlegten. Sie endete mit der Entscheidung, dem SVR die Kompetenz zur Regionalplanung zu entziehen, und bei den Bezirksregierungen in Düsseldorf, Münster und Arnsberg anzusiedeln. Damit erfüllte die SPD das Herzensanliegen der ehemaligen Provinzen und ihrer Regierungspräsidenten. In der Hitze der Debatte um die Gebietsreform 1970-75, in die das Vorhaben einfloß, nahmen nur Fachleute die auch in Rheinland und Westfalen vollzogene “Verstaatlichung der Regionalplanung“ wahr. Ihr Plädoyer für eine von den Kommunen getragene Selbstkoordination der Region blieb ohne Resonanz.

Mit dem Verlust seiner zentralen Kompetenz endete eine 55-jährige Phase der Regionalentwicklung, die von einer auf den gesellschaftlichen Kräften des Reviers fußenden eigenständigen Regionalisierung geprägt war. In der sozialdemokratische Ära war das Ruhrgebiet „Mündel des Landes“ und sein Siedlungsverband wurde zum machtlosen Kommunalverband Ruhr. Die Staatskanzlei war nun der Ort, an dem eine wohlwollend-paternalistische Landesregierung für die Region dachte, und die Bezirksregierungen in Arnsberg, Münster und Düsseldorf setzen die Politik um. Für das Revier erschien der Verlust an Eigenständigkeit zunächst als gutes Geschäft: die Regierung garantierte seinen Vorrang in der Landespolitik bis zur erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels.

Aus heutiger Sicht waren die Auswirkungen des sozialdemokratischen Modells auf die innere Verfaßtheit der Region dramatisch: Der Wegfall einer mit Autorität ausgestatteten regionalen Instanz verschob die bisherige fragile Balance von Konkurrenz und Kooperation in Richtung auf Konkurrenz. Jede Stadt mußte nun ihren „kurzen Draht“ zur Regierung suchen, und der lief über die SPD-Mandatsträger. So entstand die besondere Mischung aus Versorgungsmentalität, Filz, Kirchturmsdenken und Konkurrenz, die das Ruhrgebiet der sozialdemokratischen Periode charakterisierten.

Machtpolitischer Gewinner des Umbaus der regionalen Verfaßtheit war die Landesregierung. Der größte Ballungsraum in NRW war als politischer Akteur eliminiert. Seine Städte waren nun hoch konkurrente Klienten des Landes, die über den goldenen Zügel der Finanzen und die Parteidisziplin ihrer Mandatsträger gelenkt wurden. Die Folgen traten erst zutage, als Ende der 9oer Jahre der Planungseifer des Landes angesichts knapper Kassen erlahmte.

 

Ein neuer Anfang im Revier

Die nach dem Ende der Internationalen Bauausstellung (IBA) Emscher-Park (1989-99), dem letzten Versuch staatlich gelenkter Regionalentwicklung, entbrannten Konflikte um die Verfaßtheit des Ruhrgebiets stehen in der Kontinuität sozialdemokratischer Zugriffe. Verschärft wurden sie durch die Krise der SPD, die bei den Kommunalwahlen 1999 im Ruhrgebiet nach 50 Jahren wieder in die Minderheit geriet. Vor diesem Hintergrund war der Plan der Landesregierung, die mittlere Verwaltungsebene zu verstaatlichen, die kommunalen Landschaftsverbände aufzulösen und den Bezirksregierungen zuzuschlagen, auch ein Versuch, Machtverlust zu kompensieren. Auch der Kommunalverband Ruhr sollte durch eine halbstaatliche Agentur ersetzt werden. Als das am entschiedenen Widerstand nahezu aller Städte scheiterte, gründete die Regierung eine landeseigene „Projekt Ruhr GmbH“.

Im Zuge der von einer regionalen Öffentlichkeit breit wahrgenommenen Auseinandersetzungen zeigte sich eine bedeutsame Veränderung in der politischen Kultur: Im alten Revier standen die schmalen bürgerlichen Schichten dem industrie-proletarischen Charakter der Region distanziert gegenüber. Dagegen öffnen sich die neuen, im Strukturwandel stark an Gewicht zunehmenden Mittelschichten der Region. Hierzu hat die IBA Emscher Park beigetragen. Sie hat gezeigt, wie eine musealisierte industrielle Vergangenheit als kulturelles Kapital des Reviers in Wert gesetzt werden kann.

So war der Machtwechsel in vielen Städten und Kreisen des Ruhrgebiets ein Generationenwechsel, der auch einen Wechsel in der politischen Kultur markierte. Die neuen bürgerlichen Eliten sind jünger und in einem anderen Revier aufgewachsen. Von vielen sozialdemokratischen Mandatsträgern trennen sie kulturell Welten. Für sie stellt sich die Frage nach der Einheit nicht, der „Pott“ ist in ihrer alltäglichen Aneignung schon Realität. Die Ängste, die die Vision einer Region Ruhr bei älteren Sozialdemokraten auslöst, erscheinen ihnen bizarr. So beginnt in einer Zeit, in der große Teile der Region sich von ihrer alten ökonomischen Basis gelöst haben, deren Neu-Deutung als post-industrielles, neues Ruhrgebiet. Dies ist mit einem Anstieg des Regionalbewußtseins verbunden. In Umfragen fühlen sich nahezu 80% der Menschen als „Ruhrgebietler“ und eine starke Mehrheit wünscht eine einheitlich verfaßte Region. Der vom sozialdemokratischen Teil der Landesregierung als sinnlose Organisationsdebatte diffamierte Diskurs über die regionale Verfaßtheit gewann an Bedeutung, als die WAZ, das dominante Blatt im Revier, die Forderung nach einer „Ruhrstadt“ zu ihrem Markenzeichen machte.

 

Struktur, Aufgaben und Konstituierung einer Ruhrstadt

Die optimale Struktur, die einem polyzentrischen Ballungsraum hohe Handlungsfähigkeit gibt, ist der „Regionalkreis“: Analog der Arbeitsteilung von Gemeinden und (Land)Kreis ist das ein Gebilde, in dem die Kommunen regional bedeutsame Aufgaben abgeben. Die regionale Handlungsebene, sie könnte Ruhrstadt heißen, bündelt sie und stärkt so die Handlungsfähigkeit der Region nach innen und außen. Regional zu bearbeiten sind insbesondere: Regionalplanung, Mobilitätspolitik und Wirtschaftsförderung. Hinzu kommen Tourismus und Regionalmarketing. So entstünde ein Gebilde, das die Kommunen verknüpft, die Akzeptanz für regional schädliches Verhalten senkt und einen internen Vorteils- und Lastenausgleich herstellen kann. Unter dem Dach dieser Ruhrstadt können auch kleinere Gemeinden bestehen.

Der Regionalkreis Ruhrstadt kann sich in einem mehrstufigen Prozeß konstituieren. Zunächst bedarf es der Entscheidung der Städte; dem folgt ein Gesetz über die Bildung der Ruhrstadt. Dabei kann der Regionalkreis ein flexibles Gebilde bleiben: Seine Konstituierung könnte von einigen Städten im Kern des Ruhrgebiets begonnen werden.

Entscheidend wird sein, dass die politischen Akteure des Ruhrgebiets und des Landes über Partei- und Stadtgrenzen hinweg eine Mentalität der Kooperation entwickeln. In allen „Lagern“ gibt es namhafte Personen, die seit einiger Zeit unspektakulär aber wirkungsvoll daran arbeiten. Die Hoffnung auf eine Perspektive des Ruhrgebiets wächst. Die Menschen des Ruhrgebiets haben ein Anrecht darauf; genau für diese Zwecke haben sie ihre Politikerinnen und Politiker gewählt.

 

Süddeutsche Zeitung

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